Sitzung
03-StVV-20
Gremium
Stadtverordnetenversammlung Vetschau/Spreewald
Raum
03226 Vetschau/Spreewald, Pestalozzistraße 12/13, Schulzentrum "Dr. Albert Schweitzer",
Solarsporthalle
Datum
23.04.2020
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der rechtzeitigen Einladung und der Beschlussfähigkeit, Einwendungen zur Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 05.12.2019, Genehmigung des öffentlichen Teiles der Tagesordnung
 
Ö 2
Verpflichtung eines Mitgliedes der Stadtverordnetenversammlung Vetschau/Spreewald durch den Vorsitzenden
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Übertragung von Entscheidungskompetenzen auf den Hauptausschuss aufgrund der Kommunalen Notlagenverordnung
BV-StVV-110-20
Ö 5
Wahl des Ortsbeirates Ortsteil Koßwig durch die Stadtverordnetenversammlung Vetschau/Spreewald für den Rest der Kommunalwahlperiode
 
Ö 6
Genehmigung der Eilentscheidung des Bürgermeisters und des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung zur überplanmäßige Haushaltsausgabe Park & Ride
BV-StVV-085-20
Ö 7
Genehmigung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters und des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung zu einer außerplanmäßigen Haushaltsausgabe im Verfahren VG 2 K des Verwaltungsgerichts Cottbus
BV-StVV-097-20
Ö 8
Erste Änderung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Jugend-, Senioren- und Behindertenarbeit und der Heimatplfege in der Stadt Vetschau/Spreewald
BV-StVV-060-19
Ö 9
Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Vetschau/Spreewald über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer (Zweitwohnungsteuersatzung) vom 23.11.2017
BV-StVV-079-20
Ö 10
Zweite Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass von besonderen Ereignissen an Sonn- und Feiertagen in der Stadt Vetschau/Spreewald
BV-StVV-082-20
Ö 11
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1/2000 „Wohnen in Göritz“ der Stadt Vetschau/Spreewald für den Ortsteil Göritz
Änderungsbeschluss
BV-StVV-070-20
Ö 12
1.Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1/2000 „Wohnen in Göritz“ der Stadt Vetschau/Spreewald für den Ortsteil Göritz, im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
Offenlagebeschluss, nach § 3 (2) BauGB
BV-StVV-072-20
Ö 13
Antrag auf Abweichung von den Festsetzungen der Gestaltungssatzung Laasow hinsichtlich der festgesetzten Dachaufbauten
BV-StVV-074-20
Ö 14
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1/91 „Gewerbegebiet“ der Stadt Vetschau/Spreewald für den Ortsteil Raddusch
Abwägungsbeschluss
BV-StVV-075-20
Ö 15
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr.1/91 „Gewerbegebiet Raddusch“ der Stadt Vetschau/Spreewald für den Ortsteil Raddusch
Satzungsbeschluss
BV-StVV-076-20
Ö 16
Bau eines Rad- und Fußweges am Friedhof der Kernstadt
A-B90/G-StVV-073-20
Ö 17
Entwicklung eines neuen städtischen Sport- und Kulturzentrums
A-CDU-StVV-083-20
Ö 18
Übersicht überplanmäßiger und außerplanmäßiger Ausgaben - Fortschreibung 2019
MV-StVV-090-20
Ö 19
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 20
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung des nichtöffentlichen Teiles der Tagesordnung
 
N 2
Einwendung zur Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 05.12.2019
 
N 3
Genehmigung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters und des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlungzum Abschluss eines Vergleichs zum Ausgleich von Straßenbaubeiträgen
 
N 4
Grundstücksverkauf in der Stadt Vetschau/Spreewald
 
N 5
Grundstückserwerb in der Stadt Vetschau/Spreewald
 
N 6
Waldumwandlung
 
N 7
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 8
Anfragen