Sitzung
30-StVV-06
Gremium
Stadtverordnetenversammlung Vetschau/Spreewald
Raum
Vetschau/Spreewald, FFw-Gerätehaus, Heinrich-Heine-Straße 36 a
Datum
16.11.2006
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der rechtzeitigen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift der Sitzung vom 07.09.2006
 
Ö 3
Genehmigung der Tagesordnung
 
Ö 4
Informationen und Vorschläge zur weiteren Vorgehensweise "Marktplatz Vetschau", hier insbesondere Verbesserung der Präsentation im "Winkel,-Schaufenster der Stadt" und zur Platzgestaltung und -nutzung der südlichen und östlichen Marktfläche Gäste: Professor Nagler + Partner
 
Ö 5
Erste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Vetschau/Spreewald
BV-StVV-395-06
Ö 6
Erste Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung Vetschau/Spreewald, deren Ausschüsse und der Ortsbeiräte
BV-StVV-400-06
Ö 7
Satzung der Stadt Vetschau/Spreewald über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkunft in Vetschau/Spreewald, Erich-Weinert-Straße 7
BV-StVV-426-06
Ö 8
Selbstbindungsbeschluss Rahmenplan Schloßpark
BV-StVV-365-06/1
Ö 9
Erste Satzung zur Änderung der Straßenbaubeitragssatzung
BV-StVV-424-06
Ö 10
Bericht über die Beteiligung der Gemeinde an Unternehmen und Einrichtungen in der Rechtsform des privaten Rechts gemäß § 105 (3) Gemeindeordnung Brandenburg
MV-StVV-423-06
Ö 11
Eckdaten zum Haushaltsplanentwurf 2007 der Stadt Vetschau/Spreewald
MV-StVV-428-06
Ö 12
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 13
Anträge
 
Ö 13.1
Antrag der Fraktion der WGO Antrag auf Veränderung bzw. Überarbeitung der Zuwendungen entsprechend der Förderrichtlinie zum Erhalt der Brauchtumspflege und des Fortbestehens des gesellschaftlichen Leben in den Ortsteilen um 100% der bestehenden Zuwendungen zu erhöhen.
 
Ö 13.2
Antrag der Fraktion der SPD Unterstützung und Aufruf zum "Tag der Demokratie" am 18. November 2006 in Halbe
 
Ö 14
Anfragen
 
Ö 15
Einwohnerfragestunde
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Einwendungen zum nichtöffentlichen Teil der Niederschrift der Sitzung vom 07.09.2006
 
N 2
Grundstücksverkauf in der Stadt Vetschau/Spreewald
 
N 3
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 4
Anträge
 
N 5
Anfragen